Parkplatz für Behinderte

Parkplatz für Behinderte - wer darf, wer darf nicht?

Falsches Parken kann teuer werden. Besonders dann, wenn nicht-behinderte Autofahrer einen Parkplatz besetzen, den das bekannte Schild mit weißer Rollstuhlfahrer-Silhouette auf blauem Grund zweifelsfrei als für behinderte Menschen reserviert ausweist. Dabei sind die 35 Euro, die der aktuelle Bußgeldkatalog für dieses Vergehen vorsieht, vergleichsweise harmlos gegenüber den Kosten, die darüber hinaus entstehen können. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat – und zwar zu Recht – festgestellt, dass das verbotswidrige Parken auf einem Behindertenparkplatz regelmäßig das Abschleppen rechtfertigt. Die Kosten dafür hat selbstverständlich derjenige zu tragen, der sein Fahrzeug verbotswidrig abgestellt hat. Und dafür sind mal locker weit über 100 Euro fällig.

Gegenseitige Rücksichtnahme

Behindertenparkplätze ermöglichen Menschen mit Beeinträchtigungen nahezu gleichberechtigt am Alltag der Gesellschaft teilnehmen zu können. Wer Behindertenparkplätze unrechtmäßig blockiert, behindert diese Menschen zusätzlich und schränkt ihre Entfaltungsmöglichkeit massiv ein. Die für sie reservierten Plätze liegen oft am Straßenrand oder sind so eingezeichnet, dass zum Aus- und Einsteigen zumindest auf einer Seite mehr Fläche vorhanden ist. Denn viele behinderte Menschen, besonders Rollstuhlfahrer, benötigen zum Ein- und Aussteigen mehr Platz.

Wer darf dort parken?

Ist kein Behindertenparkplatz vorhanden, schauen sie oft in die Röhre, weil sie normal breite Parkplätze nicht nutzen können oder Angst haben müssen, dass ihnen jemand die Tür zuparkt. Auf einem Behindertenparkplatz dürfen nur solche Schwerbehinderte parken, die sich außerhalb des Wagens dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung fortbewegen können.

Blauer Parkausweis

Doch der Schwerbehindertenausweis alleine rechtfertigt es noch längst nicht, einen Behindertenparkplatz zu nutzen. Neben ihm ist eine Ausnahmegenehmigung (“blauer Parkausweis”) erforderlich, mit dem Behinderte an den für sie reservierten Plätzen parken dürfen. Der “blaue Parkausweis” ist kostenlos, gilt in allen Staaten der Europäischen Union und muss formlos bei der Straßenverkehrsbehörde beantragt werden. Das Dokument muss von außen gut lesbar im Fahrzeug ausgelegt sein, und sein Besitzer muss die Ausnahmegenehmigung immer mitführen. Nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung zu § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO haben lediglich schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung (Merkzeichen aG) und blinde Menschen (Merkzeichen Bl) das Recht, diese Genehmigung zu erhalten und die besonders ausgewiesenen Parkplätze zu nutzen.

Ausweis ist nicht fahrzeuggebunden

Blinde? Ja, auch blinde Menschen. Denn Der Ausweis ist nicht fahrzeuggebunden. Voraussetzung, ihn zu bekommen ist nicht, dass man selbst fahren können muss. So erhalten beispielsweise auch Kinder einen Parkausweis, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen. Ihre Eltern dürfen dann, wenn sie das behinderte Kind dabei haben, auf einem Behindertenparkplatz parken. Genauso ist es bei blinden Menschen. Sie können den Ausweis nutzen, wenn sie jemand fährt.

Weitere berechtigte Personen

Seit Anfang April 2009 gehören zum berechtigten Personenkreis auch Personen mit beidseitiger Amelie, Phokomelie oder vergleichbaren Funktionseinschränkungen. Beidseitige Amelie bedeutet, dass beide Arme fehlen. Beidseitige Phokomelie bedeutet, dass Hände beziehungsweise Füße unmittelbar an Schultern oder Hüften ansetzen wie es bei Contergan-Geschädigten der Fall sein kann. Entsprechend ist unter einer vergleichbaren Funktionseinschränkung ein völliger Funktionsverlust der Arme inklusive der Schulter- und Ellenbogengelenke zu verstehen. Dieser Personenkreis erhält den europaweit geltenden blauen Parkausweis.

Ob auf Behindertenparkplätzen oder dort, wo nicht-behinderten Menschen das Parken verboten ist, darf nur derjenige sein Fahrzeug abstellen, der dazu von den Behörden Brief und Siegel bekommen hat. Ein Gipsbein oder eine gut passende Beinprothese reicht dafür also nicht aus.


Ein Artikel aus auto.de vom 22.01.2014